Montag, 10. August 2009

Eiertänzer Pelli:

Geschicktes Lavieren oder schädliches Verwirrspiel?

Die FDP hat die Oeffentlichkeit immer wieder überrascht mit vagen Zielsetzungen und unklaren Kernbotschaften. Fulvio Pelli setzt die Verwirrspiele der FDP fort.

Ueber eine allfällige Kandidatur hielt er sich lange bedeckt. Er sagte nie eindeutig, ab wann er sich endgültig entscheidet.

Die FDP Tessin liess verlauten, dass sie Pelli nicht nominieren werde.

Dann war zu erfahren, dass der FDP Parteipräsident als Kandidat doch zur Verfügung stehe, wenn die von der Bundeshausfraktion beantragt würde.

In einem Interview bestätigte er, dass er dann doch zur Verfügung stehe, wenn er nominiert würde.

Weshalb dieses Verwirrspiel? Warum so kompliziert?

Kommentar: Fulvio Pelli ist in Verlegenheit. Als Parteipräsident muss er als Stratege die Nachfolge des zurücktretenden FDP Bundesrates sichern. So müsste er sich unter Umständen bei entsprechender Konstellation zur Verfügung stellen. Denn bei der FDP ist er ein valabler Kandidat und könnte unter Umständen den Sitz retten. Damit könnte sich für ihn das Taktieren letztlich doch noch auszahlen. Pelli hat bestimmt auch noch persönliche Interessen und möchte sich den Aufstieg nicht verbauen. Auf der anderen Seite schadet ihm das Taktieren nicht nur bei den Parlamentariern, weil man keinen halbherzigen, unschlüssigen Bundesrat wünscht. Man will keine Zögerer, keine Zauderer.

Auf die Frage, ob Pelli den Entscheid vom CVP Kandidat abhängig machen wolle, antwortete er wortwörtlich:

"Ich würde NEIN antworten."

Diese Antwort mit dem Konjunktiv "würde" macht uns bewusst, dass Pelli auch unklar und vage kommuniziert.

Ich vermisse bei ihm die Eindeutigkeit. Für seine Wahl sehe ich schwarz. Die Echos in den Medien ist schecht!

Ich zitiere Blick:

Bundesrat Puff um Pellis Kandidatur!

Die Tessiner FDP schickt Fulvio Pelli ins Rennen um den Sitz von Bundesrat Pascal Couchepin. Oder doch nicht? Die Partei macht ein «Gschtürm». Denn sie schlägt Pelli zwar vor, nominiert ihn aber nicht.

Polit-Posse

Kommentar von Marcel Zulauf, stv. Chefredaktor blick.ch Kandidiert er? Kandidiert er nicht? Das Puff um Fulvio Pellis Kandidatur passt zum Eindruck, den die FDP immer wieder hinterlässt: Den einer Partei ohne Plan und Strategie. Eigentlich hat FDP-Präsident Pelli mehrmals unmissverständlich klar gemacht: Ich will nicht in den Bundesrat, ich will der Partei bis zu den nächsten Wahlen vorstehen. Nun «beugt er sich dem Entscheid der Fraktion», sagt er nach der inoffiziellen Nomination seiner Tessiner Kollegen. Bis die FDP weiss, was sie will, wird sie vielleicht von Mitte-Links überholt. Denn am 16. September muss die Bundesversammlung nicht zwingend einen Parteikollegen Couchepins wählen. Sondern einen Kandidaten, der das Amt mit Überzeugung übernehmen will.

Blick:

Bundesrats-Wahl Pellis Hin und Her: Reicht das für den Bundesrat?

11.08.2009

ZÜRICH – Das Hin und Her um die Bundesrats-Kandidatur von Fulvio Pelli gibt zu reden. Polit-Experten sind sich einig: Führungsqualitäten, wie sie ein Bundesrat zeigen muss, hat Pelli nicht bewiesen.

Laviert er sich doch noch in den Bundesrat? FDP-Chef Fulvio Pelli. (Keystone)

Üblicherweise ziert man sich, gibt aber diskret zu erkennen, dass man die Wahl annehmen würde. Und manchmal wird man sogar Bundesrat und hatte das gar nicht im Sinn: Wir erinnern uns an Otto Stich, 1983, und Eveline Widmer-Schlumpf, 2007.

Aber was FDP-Parteipräsident Fulvio Pelli in Sachen Bundesratskandidatur bisher geboten hat, löst Kopfschütteln aus. Wie ein Mantra hatte er seit dem Rücktritt von Parteikollege Pascal Couchepin verkündet, er wolle nicht Bundesrat werden. Gestern nun hat ihn seine Tessiner Kantonalpartei doch noch vorgeschlagen. Eine offizielle Kandidatur ist das aber immer noch nicht. Jetzt sagt Pelli nur, wenn die Fraktion ihn wolle, dann würde er kandidieren. Bis Ende August heisst das also: Warten auf Pelli.

Wie passt dieses Lavieren zu den Anforderungen an einen Bundesrat? Zeigt Pelli damit die Führungsqualitäten, die in der Finanz- und UBS-Krise gefordert sind Nein, sagenPolit-Experten.

«Pelli bewegt sich zwischen Taktieren und Lavieren», meint HSG-Politologe Silvano Möckli gegenüber Blick.ch. Als ob er Angst vor einer Nichtwahl hätte. «Aber als Bundesratskandidat sollte man auch in schwierigen Situationen klar Position beziehen.» Pelli mache daher einen zwiespältigen Eindruck. Ausserdem sollten für alle dieselben Regeln gelten. Gestern lief die Frist für FDP-Kandidaten ab. «Alle haben sich daran gehalten. Nur Pelli nicht.»

Pelli mache sich mit seinen Widersprüchen unglaubwürdig. Das moniert sogar eine FDP-Parteikollegin, die nicht genannt werden will. Früher habe Pelli für einen Generationenwechsel im Bundesrat plädiert. Jetzt zeige er aber doch Ambitionen: «Das könnte man ihm jetzt vorwerfen.» Ausserdem sei es nicht überzeugend, dass Pelli die Verantwortung für seine Kandidatur jetzt der Fraktion zuschiebe.

Skeptisch ist auch Bastien Girod, junger Zürcher Nationalrat der Grünen. Er sieht im Bundesrat nur Verwalter und ratlose Akteure. Keine klare Linie. Nach den jüngsten Manövern der FDP befürchtet Girod: «Daran wird auch Pelli nichts ändern.»

Nachtrag Tagi:

FDP-Vizepräsidentin: «Wir brauchen Pelli nicht»

Die Bundesratskandidatur von FDP-Chef Pelli sorgt in der Partei für Ärger: Die Partei habe genügend gute Kandidaten. Pelli zeigt kein Verständnis für die Kritik

Egerszegi: Pelli ist zu alt

Auch die Aargauer FDP-Ständerätin Christine Egerszegi ist nicht einverstanden mit dem Weg, den Pelli eingeschlagen hat. «Stellen Sie sich vor, Pelli wäre eine Frau. Dann würde man ihn als wankelmütig bezeichnen», sagt die Ständerätin. Sie ziehe es vor, wenn Leute mit offenen Karten spielen. Schliesslich wisse man, dass Pelli Bundesrat werden wolle.

Der Tessiner war 2003 bereits einmal offizieller Bundesratskandidat, als es um die Nachfolge von Kaspar Villiger ging. Er scheiterte aber bereits an der Fraktion. Nun hält ihn Egerszegi für zu alt. «Er ist 58, und er selber hat gesagt, er wolle, dass sich der Bundesrat verjünge.» Wie Moret findet auch Egerszegi, dass sich zumindest zwei der offiziellen Kandidaten gut als Bundesräte eignen: Pascal Broulis und Didier Burkhalter.

«Ich laviere nicht, meine Botschaft ist klar»

Pelli selbst hält nichts von der internen Kritik:

«Ich laviere nicht, meine Botschaft ist klar. Die Fraktion ist frei, ob sie mich nominieren will oder nicht.»

Kommentar: Parteipräsident Pelli hätte eine Nachhilfestunde in Medienrhetorik nötig. Er macht den klassischen Fehler, dass er in seiner Replik den Vorwurf LAVIEREN wiederholt und zusätzlich festigt. Wenn einem Lehrer vorgeworfen wird, er sei Ferientechniker, so dürfte er diese Anschuldigung auch nicht wiederholten. Der Lehrer müsste sagen:

"Ueberhaupt nicht! Wussten Sie, dass ich während der letzten Sommerferien zwei Tage bei den Schweizerischen Lehrerfortbildungskursen in Frauenfeld intensiv gearbeitet habe?"

Wenn Pelli den Vorwurf wiederholt, wenngleich negierend: Ich LAVIERE nicht! So wird damit das Wort LAVIEREN wiederholt und zusätzlich gefestigt. Kommt dazu, dass nachgeweisen werden kann, dass Pelli tatsächlich LAVIERT und man bei ihm das LAVIEREN konkret nachweisen kann. (Zickzackkurs, Hin und her, Einmal: "Ich kandidiere", dann: "Ich kandiere doch, wenn.." usw.) ---> Siehe Pressespiegel

FAZIT:

Die Verwirrung und Irritationen rund um das Theater mit der Kandiatur Pellis kann nachgewiesen werden. Zu lange sagte Pelli zu wenige deutlich Nein. Jüngst liess er verlauten, er kandidiere nicht. Dann liess er die Medien doch wissen, er kandidiere, falls er von der FDP Fraktion vorgeschlagen werde. Eine Bundesratskandidatur halte er zwar nach wie vor nicht für notwendig. Wenn ihn die Fraktion vorschlage, werde er jedoch nicht Nein sagen.

Seine Formulierungen, wie bei dieser doppelten Verneinung sind so umständlich und irrtierend wie Pellis Verhalten. Statt "nicht Nein zu sagen", wäre auch die eindeutige Formulierung möglich gewesen: "Ich werde zusagen". In einem NZZ Interview wurde Pelli konkret gefragt:

Hand aufs Herz: Möchten Sie nun Bundesrat werden oder nicht? Pelli antwortet ebenfalls mit einer doppelten Verneinung:

"Es ist nicht so, dass ich nicht am Bundesratsamt interessiert wäre."

Flavio Pelli liebt den vagen Konjunktiv. Dazu noch ein Beispiel:

Auf die Frage, ob Pelli den Entscheid vom CVP Kandidat abhängig machen wolle, antwortete er im Fernsehen wortwörtlich: "Ich würde NEIN antworten." Diese Antwort mit dem Konjunktiv "würde" veranschaulicht, dass Pelli lieber unklar und vage kommuniziert als eindeutig.

Ich vermisste bei ihm bereits bei älteren Analysen - die Eindeutigkeit. Die Echos in den Medien waren denn auch entsprechend schlecht! Es ist zwar denkbar, dass Pellis Eiertanzverhalten am Schluss doch noch Erfolg hat. Politologin Regula Stämpfli sagte zu Pellis politischen Spielchen in 20 Minuten vom 11. August:

"Im Tollhaus des momentanen Bundeshauses scheint je länger je mehr nur noch solches Vorgehen auch erfolgreich zu sein. Peinlich, aber sehr politpraktisch." Diesen klaren Worten ist nichts zuzufügen.

Nachtrag Blick (Pressechos - Pelli scheinen die Felle davonzuschwimmen):

  • Die FDP: Fraktionschefin Gabi Huber sagte in der «NZZ am Sonntag»: «Mein persönlicher Wunsch ist, dass Fulvio Pelli Parteipräsident bleibt». Sie macht deutlich, dass die FDP unter den offiziellen Kandidaten Didier Burkhalter, Pascal Broulis, Martine Brunschwig Graf und Christian Lüscher Leute hat, die den Sitz erobern können.
  • Die SP: Vize-Fraktionschef Andy Tschümperlin sagte in der «Zentralschweiz am Sonntag», Pelli sei für viele SPler nicht wählbar. Weil aber die SP den FDP-Anspruch anerkenne, wäre Pellis Kandidatur «eine echte Gefahr für den zweiten FDP-Sitz». Will heissen, CVP-Kandidat Urs Schwaller würde erben.
  • Die SVP: Noch am Freitag sagte SVP-Vize Christoph Blocher in seinem Internet­sender: «Wir müssen mit Pelli leben». Aber in der SVP haben jetzt andere das Sagen. Nach der Parteileitungssitzung Ende Woche rapportierte Blocher: «Namhafte Vertreter unserer Partei sind der Ansicht, dass wir einen eigenen Kandidaten nominieren sollen», sagte Blocher dem SonntagsBlick. Im Vordergrund steht der Freiburger Jean-François Rime.
  • Die NZZ: Auch FDP-nahe Medien gehen auf Distanz. «Klug wäre, wenn die freisinnig-liberale Fraktion Pellis Bundesratsambitionen hintanstellen würde», schrieb die «NZZ». «Der Freisinn muss Pelli eine goldene Brücke zum Rückzug bauen», forderte «NZZ am Sonntag».
  • Informationsflut kann stressen - was tun?

    Links:

    1. Information - Informationsflut

      Nachdem bis zum heutigen Tage die Information lawinenartig zu einer Informationsflut angewachsen ist, ist der Umgang mit der Informationsfülle zu einem ... www.rhetorik.ch/Information/Information.html - Cached - Similar
    2. rhetorik.ch aktuell: Organisation kämpft gegen Informationsflut

      Heise: "Nicht nur die Menge der Nachrichten, sondern auch die Etikette im Umgang mit den neuen Kommunikationsmitteln verursacht die Informationsflut. ... www.rhetorik.ch/Aktuell/08/06_14/index.html - Cached - Similar
    3. rhetorik.ch aktuell: Was kann man gegen die Informationsflut tun?

      Was kann man gegen die Informationsflut tun? Links: Zum Umgang mit Information · Informationen sammeln und sinnvoll bearbeiten · Informationsmanagement ... www.rhetorik.ch/Aktuell/06/02_11.html - Cached - Similar
    4. [PDF]

      Die Informationen sammeln – und sinnvoll verarbeiten Beschaffung ...

      File Format: PDF/Adobe Acrobat - View überall die Informationsflut z.B. in Unter- nehmen, Lehranstalten oder Spitälern. ... hend, dass die Informationsflut nur durch ... www.rhetorik.ch/Aktuell/05/04_21/in_puncto_4_05.pdf - Similar
    5. Informationsmanagement - Rhetorik.ch

      Im Kommunikationszeitalter steigt überall die Informationsflut z.B. in ... Hierauf folgte die Analyse Davon ausgehend, dass die Informationsflut nur durch ... www.rhetorik.ch/Information/Informationsmanagement.html - Cached - Similar
    6. Zeit managen - aber wie?

      3. März 2002 ... Wir ertrinken gleichsam in einer Informationsflut. Wir wissen: Von den unzähligen Informationen bleibt nur ganz wenig im Langzeitgedächtnis. ... www.rhetorik.ch/Zeitmanagement/Zeitmanagement.html - Cached - Similar
    7. Elektronische Kommunikation und ihre Grenzen

      15. Juni 2002 ... Email fördert eine unüberschaubare Informationsflut. Abarbeiten von Email nach der Arbeit kann die Freizeit belasten. ... www.rhetorik.ch/EKommunikation/EKommunikation.html - Cached - Similar
    8. Medienkommunikation Positionierung

      5. Juni 2007 ... mit durchschnittlich 30'000 Botschaften konfrontiert. In der Regel verrottet diese Informationsflut auf der Halde des Informationsmülls. ... www.rhetorik.ch/.../Medienkommunikation1.html - Cached - Similar

    Reden ist Gold, mailen ist Silber

    (Quelle Berner Zeitung)

    Was täglich an Informationen über uns hereinbricht, frisst Arbeitszeit und lässt das Gehirn heiss laufen. Strategien, wie Sie Infos blitzschnell verarbeiten – oder eliminieren, was Sie gar nicht zu interessieren braucht.

    Hilfe, schon wieder 50 neue Mails im Postfach: Die tägliche Informationsflut kann gehörig stressen.

    Hilfe, schon wieder 50 neue Mails im Postfach: Die tägliche Informationsflut kann gehörig stressen. Bild: colourbox

    Tipps

    Reden ist Gold, mailen Silber Wer viele E-Mails schreibt, erhält viele E-Mails. Wer lange Memos schreibt, hat viele Rückfragen. Wer Hinz, Kunz, Gott und den Rest der Welt ins «Cc» aufnimmt, ersäuft irgendwann in der Flut. E-Mail nur für kurze, klare Mitteilungen verwenden. Wird oder ist der Sachverhalt kompliziert: ein Gespräch vereinbaren oder telefonieren. «Weiterleiten» und «Antwort an alle» sind nur in den seltensten Fällen angebracht. Lassen Sie sich von den Verteilern nehmen – holen Sie sich die Informationen, die sie brauchen. Statt alles per E-Mail verteilen: öffentliche Ordner anlegen, in denen allgemeine Informationen wie Protokolle zentral abgespeichert und eingesehen werden können.

    Nehmen Sie den Inhalt sämtlicher Bücher, die jemals geschrieben wurden und multiplizieren Sie ihn mit 50'00'000 – das ist ungefähr die Menge der Informationen, die wir Menschen im Jahr 2007 erschaffen haben. Tendenz zunehmend. «In der Schweiz wächst der digitale Datenberg bis 2010 auf 10 Exabyte», sagt Christophe Touton, General Manager Xerox Switzerland. Würde alles ausgedruckt, müsste jeder von uns rund 320 Tonnen Bücher ins Regal stellen – Auflage jeweils ein Stück, wohl verstanden. Und wer liest das alles? Wir natürlich. Allein mit E-Mails beschäftigt sich der Schweizer Arbeitnehmer 1 Stunde und 20 Minuten pro Tag – im Durchschnitt. Touton: «Laut einer Studie von Basex vernichtet die Informationsflut in den USA jährlich rund 650 Milliarden US-Dollar an Produktivität.»

    Grenzen des Schnelllesens Da hilft nur eines: schneller lesen? «Nein, denn das ist nur mehr vom Gleichen», sagt Ruth Wenger, Entwicklerin von «alphaskills» aus Baar. Es brauche einen neuen Umgang mit der Information – und vor allem einen anderen Zugang zum Gehirn. Der Engpass beim Lesen ist das Wernicke-Zentrum: Es liegt in der linken Hirnhälfte, arbeitet sequenziell, schafft höchstens drei Wortpakete pro Sekunde. Das ergibt beim durchschnittlichen Leser 200 bis 250 Wörter in der Minute. Mit Schnelllesetechniken bringe man es auf bis zu 450. Aber da ist Schluss. «Liest man schneller, kommt es zu einem Overload – die Augen folgen den Zeilen, aber man nimmt nichts mehr auf.» Haben wir keine Zeit, die Infos zu verarbeiten, geraten wir in Stress: Die Herzfrequenz steigt, die Muskeln verspannen sich. Und im Gehirn sind vorwiegend Beta-Wellen (14–40 Hertz) messbar – es laufen Nebenprogramme, in der Hirnforschung «random thinking» genannt, unwillkürliches Denken. Das reduziert die Aufnahmefähigkeit, wir geraten noch mehr unter Druck. Eine Negativspirale. Wer mehr Information aufnehmen und verarbeiten will, muss auf die visuellen Gehirnfunktionen umschalten – sie nehmen schneller und umfassender wahr. «Unser Gehirn erkennt den Inhalt eines Bildes in 1/24 Sekunde», sagt Ruth Wenger. Lerne man, schriftliche Information visuell aufzunehmen, steige die Kapazität um ein Vielfaches: Relevante Informationen werden mit bis zu 3000 Wörtern pro Minute geortet. Damit das funktioniert, müsse man sich in einen physisch entspannten, mental klaren Zustand versetzen – tiefe Herzfrequenz, geringe Muskelspannung, im Gehirn Alpha-Wellen (8–14 Hertz). «Der Alpha-Zustand ist die Grundlage visueller Lesetechniken», sagt Wenger. Und eine Voraussetzung, damit die Information selbst bei sehr hohem Tempo kognitiv aufgenommen werden kann. Sich in den Alpha-Zustand zu versetzen könne man innerhalb einer Stunde lernen. Dann noch zwei, drei Tage üben – und man sei fähig, Infos drei- bis fünfmal schneller zu verarbeiten. Weitere Strategien gegen Datenberge: Reduzieren, Filtern, Redundanzen-Eliminieren. Willy Knüsel, Trainer für Arbeitstechnik aus Solothurn, empfiehlt, sich einige Binsenwahrheiten zu Herzen zu nehmen (siehe Box). Ausserdem: Wer E-Mails unnötigerweise beantwortet, etwa mit «Mach ich», ist ein Spammer – überflügelt nur noch von jenen, die dafür auch noch eine Lesebestätigung anfordern.

    Klare Regeln

    Frank Brinken, CEO des Maschinenbauers StarragHeckert, bewältigt die Informationen pragmatisch bis drakonisch: An ihn adressierte E-Mails werden automatisch markiert, nicht beflaggte löscht er ungelesen, wenn die Zeit knapp ist. Und wie schützt er sich vor unerwünschten E-Mails? «Intern durch ein ruhiges Wort, Externe werden konsequent abgemahnt.» Das wirke, ebenso wie klare Spielregeln: Maximal fünf Personen auf dem Verteiler, Anhänge müssen kleiner als 1 MB sein. Brinken erhält pro Tag 30 bis 50 Mitteilungen, fast nie komme etwas mehrfach. Scannen, digitalisieren, kategorisieren, sortieren und zusammenstellen – auch computergestütztes Dokumentenmanagement kann helfen, der Informationsflut Herr zu werden. Xerox, IBM, Microsoft, Intel und weitere führende IT-Unternehmen haben 2008 die Information Overload Research Group gegründet. Sie soll Lösungen entwickeln zur Bewältigung der Informationen aus Handys, E-Mails, Instant Messengers und Druckdokumenten. Das Ziel: Die unnötigen Unterbrüche des Arbeitsflusses reduzieren – diese beanspruchten inzwischen 28 Prozent des Arbeitstags eines «Kopfarbeiters». Weitere 45 Prozent verbrauche er beim Verarbeiten von Information und an Meetings, 15 Prozent für Recherchen. Zum Nachdenken und Reflektieren verblieben ihm noch magere 12 Prozent – eine knappe Stunde pro Tag.

    Stress vermeiden

    «Wir brauchen mehr Kompetenz im Umgang mit Information», sagt Ruth Wenger. Filtern und Aufnehmen sei das eine. Verarbeiten, Verknüpfen, Ablegen und Erinnern das andere. «Am besten funktionieren visuell strukturierte Ankermethoden.» Dann brauche das Gehirn zum Erinnern bloss Stichworte: Wer das Haar vom Schwanz vom Elefanten in der Hand hat, kann den Elefanten wieder herbeiziehen. Und, ganz wichtig, Stress vermeiden. Denn: «Wann kommen Ihnen die besten Ideen oder die Lösungen zu Problemen?» Am Morgen nach dem Aufwachen, unter der Dusche, beim Joggen – immer dann also, wenn man sich gar nicht explizit mit den Fragen auseinandersetzt. Wenn das Gehirn den Freiraum hat, jene Verknüpfungen zu machen, die zum richtigen Entscheid führen. (Berner Zeitung)

    Dienstwagenaffaire:

    Die Aussagen von Ulla Schmidt sind widersprüchlich

    Widersprüchliche Aussagen schaden dem Image

    Wie aus einer Dienstfahrt eine Privatfahrt wurde

    Wollen Sie uns verarschen, Frau Schmidt?

    Ich zitiere Bild am 10.08.2009

    Sie kann wieder lachen ...

    Gesundheitsministerin Ulla Schmidt gestern beim SPD-Wahlkampftermin bei der „Augsburger Puppenkiste“. Die Ministerin ist gut drauf, scherzt mit den Kindern.

    Mehr zum Thema

    Wie aus einer Dienstfahrt eine Privatfahrt wurde

    „Für private Termine am Urlaubsort nutzt sie einen Mietwagen. Sofern im Einzelfall der Dienstwagen privat genutzt wird, wird das genau wie in diesen Fällen im Inland üblich auch privat abgerechnet.“ sagte Schmidts Sprecherin Dagmar Kaiser noch am 26. Juli 2009

    Ausriss

    "Sie haben uns gegenüber erklärt, dass es sich bei allen Fahrten... in Zusammenhang mit ihrem Urlaub – mit Ausnahme von zwei Dienstfahrten vor Ort in Spanien (72 km) – um private Fahrten gehandelt habe.“ Der Bundesrechnungshof (Ausriss) hat die Ministerin mittlerweile entlastet

    Foto: Imago

    Grund für ihre unverschämt gute Laune: Der Rechnungshof hat sie entlastet, SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat sie nach der Entlastung doch in sein Wahlkampfteam geholt.

    Dienstwagen-Affärewar da doch was unklar?

    Wer sich die Entlastung Schmidts durch den Bundesrechnungshof genauer ansieht, ist nämlich verblüfft. In dem Brief von Rechnungshof-Präsident Dieter Engels an Ulla Schmidts Staatssekretär heißt es wörtlich:

    „Sie haben uns gegenüber erklärt, dass es sich bei allen Fahrten der Bundesministerin für Gesundheit im Zusammenhang mit ihrem Urlaub – mit Ausnahme von zwei Dienstfahrten vor Ort in Spanien (72 km) – um private Fahrten gehandelt habe. Frau Bundesministerin für Gesundheit werde diese Fahrten ausnahmslos als privaten Nutzungswert im Wege der Individualbesteuerung versteuern.“

    Der Bundesrechnungshof kommt dann zu dem Schluss: „Wir stellen hiernach fest: Frau Bundesministerin für Gesundheit hat ihr Dienstfahrzeug im Rahmen der einschlägigen Vorschriften genutzt. Dem Bundeshaushalt ist folglich kein Schaden entstanden.“

    SELTSAM, DENN...

    Bislang hatte es die Ministerin immer dienstlich begründet, dass ihr Fahrer den Dienstwagen die 2387 Kilometer in ihren spanischen Urlaubsort Dénia brachte.

    Ihre Sprecherin noch am 26. Juli: „Die Ministerin nimmt in ihrem Urlaub Diensttermine wahr. Für private Termine am Urlaubsort nutzt sie einen Mietwagen. Sofern im Einzelfall der Dienstwagen privat genutzt wird, wird das genau wie in diesen Fällen im Inland üblich auch privat abgerechnet.“

    Und auch Schmidts Staatssekretär Klaus Theo Schröder hatte am 28. Juli noch vorgerechnet, warum die Dienstwagenfahrt nach Spanien Sinn macht. Die Ministerin brauche auch im Urlaub ein Behelfsbüro. Und das müsse transportiert werden – eben im Dienstwagen.

    Im Prüfbericht liest sich das jedoch anders. Was für die Ministerin erst dienstlich war, soll jetzt privat sein! Wie es wohl zu dem Sinneswandel kam?

    FDP-Generalsekretär Dirk Niebel zu BILD: „Bei Ulla Schmidt ist jetzt offenbar ein Sinneswandel eingetreten, denn von einer Dienstfahrt nach Spanien will sie plötzlich nichts mehr wissen. Offenbar hat Ulla Schmidt mehr Angst vor dem Bundesrechnungshof als vor den Steuerzahlern, die ja auch Wähler sind. Hätte sie von Anfang an die private Bezahlung zugesichert, hätte sie sich und dem Land viel Ärger erspart.“

    Kommentar: Welche Aussage nun tatsächlich zutrifft, kann ich nicht beurteilen. Doch stören mich die unterschiedlichen Begründungen. Aussagen in den Medien bleiben immer gespeichert. Trotz Entlastungsschreiben hat nun Ulla Schmidt ein Glaubwürdigkeitsproblem.

    Angenommen, der Politikerin könnte nachgewisen werden, dass sie nicht die ganze Wahrheit gesagt hat, folgt bestimmt noch eine Fortsetzung der Geschichte.

    SP will endlich Ruhe verständlicherweise keine Untersuchung . Die Union hingegen möchte die Geschichte ausschlachten.

    Ich zitiere bild-online:

    Denn: Die Entscheidung, die Reise mit dem Dienstwagen als „privat“ abzurechnen, fiel erst nach ihrer Rückkehr aus dem Spanienurlaub – als ihre Affäre bereits die Schlagzeilen bestimmte.

    Der VERDACHT der Opposition:

    Schmidt übernimmt die Kosten dieses Mal aus eigener Tasche, um die Kontrolle des Rechnungshofs zu bestehen. So entging sie einer Wirtschaftlichkeitsprüfung.

    Doch wie war es bei früheren Urlauben? Musste dafür etwa der Steuerzahler aufkommen?

    Schmidts Sprecherin wich in der Bundespressekonferenz entsprechenden Fragen gestern aus, erklärte lediglich: „Die Ministerin hat alle Fahrten der vergangenen Jahre ordnungsgemäß versteuert.“ Aber wie? Privat oder dienstlich? Genau das will der Haushaltsausschuss jetzt klären.

    In der SPD wird die Furcht immer größer, dass Schmidts Dienstwagen-Affäre den Wahlkampf völlig verhagelt.

    Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier forderte gestern Medien und die „politische Konkurrenz“ auf, die Debatte zu beenden.

    Steinmeier bei N24: „Jetzt lasst auch Fairness gelten. Führt nicht einfach eine Diskussion fort, die wir beenden müssen, sondern lasst uns auf das konzentrieren, was wirklich Sache ist in der Gesundheitspolitik.“

    Nachtrag 14. August 09:

    Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (60, SPD) hat auch in den Jahren 2004 bis 2008 mit ihrem Dienstwagen Urlaub gemacht. Dies geht aus einem Schreiben ihres Ministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor (liegt BILD vor).

    Die Reisen des Dienstwagens zum Urlaubsort gelten als Dienstfahrten und wurden somit nicht privat versteuert. „Für den Zeitraum 2004 und 2005 befand sich ein Dienstwagen aufgrund von Erfordernissen des Personenschutzes am Urlaubsort“, heißt es in dem Schreiben.

    Zu den Jahren 2006 bis 2008 schreibt das Ministerium: „Wie in den Jahren zuvor hat die Ministerin auch in den Jahren 2006 bis 2008 Termine vor Ort wahrgenommen, die sich insbesondere mit den sozialen Problemen der vielen in der Region ansässigen Deutschen befassten.“

    Schmidt war unter Druck geraten, nachdem ihr Dienstwagen im Juli in ihrem spanischen Urlaubsort Alicante gestohlen worden war. Nach der Rückkehr aus dem Urlaub hatte sie angegeben, dass sie die Fahrt des Wagens an den Urlaubsort privat als geldwerten Vorteil versteuere.

    Jetzt bleibt jedoch die Frage, warum die Fahrten von 2004 bis 2008 anders versteuert wurden als die aus diesem Jahr?